Heft 14 / 2024

In der aktuellen Ausgabe UR Heft 14 (Erscheinungstermin: 20. Juli 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Esteves Gomes, Cristian, Aktuelles zu Bildung und Sport in der Umsatzsteuer – Teil 2, UR 2024, 517-524

Der Beitrag behandelt die geplanten Gesetzesänderungen durch das Jahressteuergesetz (JStG) 2024 in der Fassung des Regierungsentwurfs vom 5.6.2024 sowie aktuelle BMF-Schreiben jeweils zu Bildung und Sport: im ersten Teil (UR 2024, 477 ff.) die Neuerungen zum Ort der Leistung und zur Medienneutralität; im hiesigen zweiten Teil die Steuerbefreiungen und die E-Rechnung.

Engelhardt, Anne, Umsatzsteuerrechtliche Implikationen aufgrund des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes (PStTG), UR 2024, 525-532

Der Kauf und Verkauf von Kleidung und anderen Konsumgütern aus zweiter Hand über digitale Versteigerungs- und Verkaufsplattformen erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Seit Umsetzung der DAC7-Richtline im nationalen Recht in Form des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes (PStTG) erhält die Finanzverwaltung bei Überschreiten der maßgeblichen Umsatzschwelle sowie der maßgeblichen Anzeigenanzahl eine Meldung von der jeweiligen Plattform. Obgleich die DAC7-Richtlinie gegenwärtig primär unter ertragsteuerrechtlichen Gesichtspunkten diskutiert wird, ergeben sich aus ihrer Umsetzung gleichwohl umsatzsteuerrechtliche Anknüpfungspunkte.

Rechtsprechung

Feste Niederlassung

EuGH v. 13.6.2024 - C-533/22, Dienstleistungen, die von einer Gesellschaft für Rechnung einer anderen Gesellschaft erbracht werden, die zum selben Konzern gehört und in einem anderen Mitgliedstaat ansässig ist – Eignung, personell und technisch Dienstleistungen für den eigenen Bedarf zu empfangen und zu verwenden, UR 2024, 532-542

Steuerbefreiungen

BFH v. 18.10.2023 - XI R 18/20, Steuerfreie ambulante Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses (als Subunternehmer), UR 2024, 542-547

Steuersätze

BFH v. 29.5.2024 - XI B 3/23, Umsatzbesteuerung einer “Dinner-Show“ innerhalb der zeitlichen Grenzen des § 12 Abs. 2 Nr. 15 UStG, UR 2024, 547-548

Verwaltungsentscheidungen

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

BMF v. 12.6.2024 - III C 2 - S 7300/22/10001 :001, Vorsteuerabzug bei unternehmerisch tätigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, UR 2024, 548-553

Bemessungsgrundlage

BMF v. 11.6.2024 - III C 2 - S 7200/19/10001 :028, Umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen; Bedeutung des mit Zahlungen verbundenen Zwecks, UR 2024, 553-554

Steuerberechnung

BMF v. 3.6.2024 - III C 3 - S 7329/19/10001 :006, Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Mai 2024, UR 2024, 554

BMF v. 1.7.2024 - III C 3 - S 7329/19/10001 :006, Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juni 2024, UR 2024, 555

Besteuerungsverfahren

BMF v. 17.6.2024 - III C 3 - S 7344/19/10002 :006, Muster der Umsatzsteuererklärung 2024, Vordruckmuster USt 2 E, UR 2024, 555

Buchbesprechungen

Körner, Brigitte, “Wäger, Umsatzsteuergesetz“ – Der “Lotse durch die Unwägbarkeiten und Untiefen des Umsatzsteuerrechts“ ist in Neuauflage erschienen (3. Aufl. 2024, 2292 Seiten), UR 2024, 556

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom